Freitag, 25. März 2011

Ein Konvoi von 20 britischen Militärfahrzeugen hat am Montag die Schweiz von Basel nach Chiasso durchquert. Der Bundesrat hatte die Durchfahrt auf der Basis der Resolution des UNO-Sicherheitsrats zum Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen bewilligt, wie Vizekanzler André Simonazzi mitteilte.

Der Konvoi, der in Begleitung von Angehörigen der Militärischen Sicherheit unterwegs war, umfasste 20 Militärfahrzeuge samt Personal und Unterhaltsmaterial für Flugzeuge. Grossbritannien hatte diese Verschiebung durch die Schweiz im Zusammenhang mit der von der UNO verhängten Massnahmen gegen Libyen beantragt.

Von wo die Briten kamen und wohin sie weiterfuhren, konnte Simonazzi nicht sagen. Zur Stunde lägen keine weiteren Gesuche dieser Art vor, sagte Simonazzi auf Anfrage, auch nicht den Luftraum betreffend.

Mit der letzte Woche verabschiedeten Resolution 1973 hat der UNO-Sicherheitsrat einen sofortigen Waffenstillstand gefordert und die internationale Staatengemeinschaft ermächtigt, zum Schutz der Zivilbevölkerung sowie zur Durchsetzung eines Flugverbotes in Libyen "alle notwendigen Massnahmen" zu ergreifen.

Die Schweiz ist als Mitglied der UNO völkerrechtlich verpflichtet, unter Kapitel VII der UNO-Charta beschlossene Sanktionen des UNO-Sicherheitsrats umzusetzen. Die Durchfahrt des Konvois sei mit dem Schweizerischen Neutralitätsrecht vereinbar.

Quelle: SDA