Montag, 15. November 2010

Libyen hat am Freitag auf die Empfehlungen des UNO-Menschenrechtsrats reagiert. Dabei lehnte das Land die meisten Forderungen westlicher Mitgliedsländer - darunter der Schweiz - ab. Zu einigen Empfehlungen will sich Libyen erst später äussern.

Mit insgesamt 66 Empfehlungen der Mitgliedsländer erklärte sich Libyen einverstanden. Zu 29 Empfehlungen will sich das Land erst an der nächsten Versammlung des Menschenrechtsrats im März 2011 äussern und 25 Vorschläge lehnte Libyen ab.

Die Schweiz hatte am Dienstag von Libyen unter anderem gefordert, willkürliche Inhaftierungen und Folter zu beenden. Dies lehnte Libyen ab.

Im März will sich Libyen zur Forderung äussern, UNO-Experten zuzulassen, die willkürliche Inhaftierungen untersuchen. Auch zur Empfehlung für ein Moratorium von Hinrichtungen will sich Libyen erst im kommenden Jahr aussprechen.

Libyen erklärte sich zwar bereit, die Meinungsfreiheit zu entkriminalisieren und die entsprechenden Gesetze abzuschaffen. Doch weigerte sich das Land, Massnahmen zum Schutz der Rechte auf Meinungsäusserung und Versammlung zu ergreifen.

"Wir können keine Forderungen akzeptieren, die unserer Religion, unserer Kultur und unseren Traditionen widersprechen", sagte der Chef der libyschen Delegation und Vize-Aussenminister, Abdelati al-Obeidi, in Genf.

Die 66 akzeptierten Empfehlungen kommen überwiegend von befreundeten arabischen und afrikanischen Ländern. Sie betreffen die Verbesserung der Frauenrechte, den Kampf gegen den Menschenhandel, die Erziehung und die Gesundheit.

Menschenrechtsorganisationen begrüssten die obligatorische Befragung Libyens vor dem UNO-Gremium. Die Prüfung durch den Menschenrechtsrat sei wichtig gewesen, sagte beispielsweise Heba Fatma Morayef von Human Rights Watch. Es sei schliesslich selten, dass über die Menschenrechtssituation in Libyen gesprochen werde.

Quelle: SDA