Sonntag, 5. September 2010

Die Schweiz soll für einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat kandidieren. Dieser Meinung ist die Aussenpolitische Kommission des Ständerats (APK). Die Kommissionsmehrheit ist der Meinung, dass ein Sicherheitsratssitz den Spielraum für gute Dienste der Schweiz nicht einschränkt.

Die Kommission habe alle mit einem Schweizer Sitz im UNO-Sicherheitsrat verbundenen Aspekte ausgeleuchtet, teilten die Parlamentsdienste am Freitag mit. Geprüft wurden insbesondere auch die finanziellen Auswirkungen.

Die Kommissionsmehrheit sei sich einig, dass die UNO-Mitgliedschaft der Schweiz "ein volles Engagement mit sich bringt". Der Entscheid für eine Kandidatur fiel mit 10 zu 1 Stimmen. Die Minderheit befürchtet, dass sich die Mitgliedschaft im UNO-Sicherheitsrat negativ auf die Fähigkeit der Schweiz auswirkt, gute Dienste anzubieten.

Das mittelfristige Ziel eines Schweizer Sitzes im UNO-Sicherheitsrat hatte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey 2007 geäussert, anlässlich des fünften Jahrestages des Schweizer UNO-Beitritts. Als frühest möglichen Zeitpunkt für eine Kandidatur nannte sie damals die Jahre 2019 und 2020.

Quelle: SDA